Der Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann gab der Schweiz am Sonntag (16.8.2015) ein Interview zur aktuellen Lage in der Schweiz und zu den möglichen Optionen, die zu erwartenden Probleme in den Griff zu bekommen.
Die Lage ist ernst - starker Franken als Belastung
Wie Schneider-Ammann ausführte, müsste der Euro im Verhältnis zum Franken auf über 1,20 steigen, um der Kaufparität Rechnung zu tragen. Der derzeitige Kurs von rund 1,10 belastet die Schweizer Wirtschaft zunehmend, wichtige Investitionen müssten deswegen ausbleiben. Die Schweizer Unternehmen hätten zwar schon reagiert, beispielsweise durch Effizienzverbesserungen, aber entscheidend sei die Stabilität der Währungsunion, um den Schweizer Franken im Verhältnis zum Euro weiter zu schwächen. Dem größten Risiko für die Schweiz, nämlich dem Abbau der Industrie, wie es beispielsweise in Großbritannien oder Frankreich geschehen ist, wirkt die Regierung mit Erleichterungen für exportorientierte Unternehmen und der Aufstockung von KTI-Geldern entgegen.
Arbeitsmarkt - sinnvolle Optionen
Die Arbeitsmarktsituation würde sich im zweiten Halbjahr verschärfen, davon sollte ausgegangen werden. Allerdings stünden einige Möglichkeiten zur Verfügung, wie beispielsweise die Verlängerung der Kurzarbeit auf 18 Monate oder die Reduzierung der Karenzzeiten, um die Folgen abzufedern. Ausschlaggebend für die Perspektive sind die Verhandlungen mit der EU, da einerseits die Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative ansteht und andererseits die Verträge zur Personenfreizügigkeit einzuhalten sind. Eine Lösung könnte die Schutzklausel sein, die von der EU selbst in ähnlicher Form angewendet wird: Die Einwanderung soll demnach bei Erreichung einer festgelegten Quote gestoppt werden. Die konkreten Verhandlungen wurden aber noch nicht aufgenommen, bis Anfang 2017 steht eine Einigung an. Ein großes Ziel brachte Schneider-Ammann noch ins Gespräch: die Bewahrung der Unabhängigkeit der Schweiz, auch wenn das mehr als Anstrengungen kostet.
